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Erfahrungsaustausch Marktüberwachung des Bundesbauministeriums

Auf der Jagd nach den „schwarzen Schafen“

Einen regen Dialog gab es beim 3. Erfahrungsaustausch Marktüberwachung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zwischen den Veranstaltern und den Teilnehmern, die in erster Linie Vertreter von Behörden der deutschen Marktaufsicht und Industrie und Verbänden waren.

Auf der Tagung wurde über den aktuellen Stand der Marktüberwachung in Deutschland und Europa gesprochen und diskutiert. Thema war weiter die Situation der Industrie im Kampf gegen den unlauteren Wettbewerb sowie die behördlichen Auflagen (Normen und Gesetze).

Im Fokus der Behörden stehe aktuell der Entwurf einer EU-Verordnung „Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket“. Dieser Entwurf sehe vor, die bisher bestehenden Gesetze und Regelungen – u.a. das Produktsicherheitsgesetz, etc. – in einer Verordnung zusammenzufassen. Nach Standpunkt der deutschen Marktüberwachung bestehe jedoch aber noch sehr viel Unklarheit über die Umsetzung, die die Behörden mit einem zusätzlichen bürokratischen Aufwand werten. Ein Vertreter des Bundesverbands Antriebs-, Steuerungstechnik, Tore (BAS.T) referierte über die Aktivitäten des Verbands gegen unlauteren Wettbewerb, um auf diese „Problematiken“ der Branche aufmerksam zu ­machen.

Im Ergebnis stellte der BAS.T fest, dass in jeder Industriesparte mehr oder weniger mit „schwarzen Schafen“ zu kämpfen sei und daher eine intensivere Vernetzung sowie der Austausch mit den Marktüber­wachungsbehörden angestrebt werden sollte.

Um diese Intensität der Marktüberwachung zu erhöhen, sollen die Aufsichtsbehörden zukünftig den Schwerpunkt ihrer Überprüfungen auf die Korrektheit und Vollständigkeit der Dokumentation von Produkten legen. Dies bedeute im Umkehrschluss für die Hersteller von Produkten, dass formale Mängel in deren Produktdokumentation zu vermeiden seien.

http://www.bast-online.de

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